Japan – Abe löst Parlament auf: Verfassungsänderung für Aufrüstung und Krieg als Ziel

Shinzo Abe ebnete am Donnerstag den Weg zu Neuwahlen. Er will die Gunst der Stunde nutzen. Die nordkoreanische Bedrohung hilft ihm innenpolitisch. Skandale um seine Person rücken in den Hintergrund. Abe strebt eine Verfassungsänderung hin zur Aufrüstung an.
Der derzeitige Premierminister Shinzo Abe will sich mit den Neuwahlen eine weitere Amtszeit sichern und den Weg zu einer Verfassungsänderung ebnen. Sein Ziel ist es, Artikel 9 zu ändern, welcher Japan die Aufrüstung und den Kriegseintritt untersagt.

Während die Demokraten, die bisher wichtigste Oppositionspartei zu Abes Regierung, kaum Zuspruch haben, formt sich aus der Hauptstadt Tokio Widerstand gegen Abes Kurs. Die Tokioter Bürgermeisterin Yuriko Koike könnte Abes Intentionen gefährlich werden. Mit jedem Tag wächst ihre Popularität beim japanischen Volk. Ihre noch junge politische Kraft bezeichnet sich als „Partei der Hoffnung“ und wurde erst am Mittwoch formal gegründet. Abe zu den Neuwahlen:

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