SOTT FOKUS: Gegen alternative Medien: EU-Komission empfiehlt Zensur-Kodex für soziale Netzwerke

Eine EU-Expertenkommission Propagandakommission empfiehlt im Kampf gegen Fake News einen „Prinzipien-Kodex für soziale Netzwerke“. Dieser Kodex soll dazu dienen, dass „vertrauenswürdige Informationen herkömmlicher Medien“ bevorzugt werden. Für die EU-Bürokraten gibt es also keine Fake News bei den „herkömmlichen Medien“ und es soll jetzt aktiv daran gearbeitet werden andere Medien zu zensieren, indem die „Qualitätsmedien“ bevorzugt werden.

Der Kodex soll aus zehn Prinzipien bestehen.

Diese sollen sich unter anderem verpflichten, „vertrauenswürdige“ Informationen „herkömmlicher“ Medien sichtbarer und für Nutzer leichter zugänglich zu machen – also sie gegenüber alternativen Medien zu bevorzugen.

Obwohl sich die Kommission allgemein gegen Zensur ausspricht, betreibt sie mit einem derartigen Vorhaben genau diese Zensur.

Viele EU-Bürger in Deutschland sind über die Verbreitung von Halbwahrheiten und gezielten Falschmeldungen im Internet besorgt:

Die Verbreitung von Halbwahrheiten und gezielten Falschmeldungen im Internet besorgt der Umfrage Eurobarometer zufolge viele Europäer. So sagten den Marktforschern zufolge 83 Prozent der rund 26.000 Teilnehmer, das Phänomen sei eine Bedrohung für die Demokratie. Traditionelle Medien gelten erstaunlicherweise als relativ glaubwürdige Nachrichtenquellen: Im Eurobarometer nannten 70 Prozent das Radio, 66 Prozent das Fernsehen und 63 Prozent Printmedien als vertrauenswürdig, während reine Onlinequellen nur bei 26 bis 27 Prozent der Befragten Vertrauen genossen.

In Wahrheit findet diese beispiellose Desinformationskampagne jedoch zumeist nicht bei den alternativen Medien statt, sondern gerade bei eben jenen etablierten Medien, die die EU-Komission nun noch mehr bevorzugen will.

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